1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Beratungs-,
Umsetzungs- und Schulungsleistungen der gsoond gmbh (im Folgenden
„Auftragnehmer") gegenüber Unternehmern im Sinne des § 1 KSchG.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie
ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
2. Leistungsbeschreibung
Der Auftragnehmer berät Einzelunternehmer (EPU) und Klein- und
Mittelbetriebe (KMU) bei der Analyse, Auswahl, Einführung und
Schulung von KI-Werkzeugen im betrieblichen Alltag. Der genaue
Leistungsumfang wird vor Beginn jeder kostenpflichtigen Leistung
in einem individuellen Angebot festgehalten.
3. Angebot und Vertragsabschluss
Das Erstgespräch ist unverbindlich und kostenlos. Für die
Potenzialanalyse vor Ort wird vorab ein Fixpreis vereinbart. Die
weitere Beratung und Umsetzung wird, sofern nicht anders
vereinbart, nach tatsächlichem Aufwand zum vereinbarten
Stundensatz abgerechnet. Ein Vertrag kommt erst durch
ausdrückliche Auftragsbestätigung beider Seiten zustande — nicht
bereits durch das Erstgespräch.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung
kommunizierten Preise, jeweils zzgl. der gesetzlichen
Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart,
innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei
Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen für
unternehmerische Geschäfte.
5. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt die für die Analyse und Umsetzung
notwendigen Informationen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig
zur Verfügung. Verzögerungen, die durch unzureichende Mitwirkung
entstehen, gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
6. KI-Einsatz im Rahmen der Leistungserbringung
Der Auftragnehmer setzt im Rahmen der eigenen Arbeitsweise sowie
bei der Umsetzung für den Auftraggeber KI-gestützte Werkzeuge ein.
Empfehlungen zu einzusetzenden KI-Werkzeugen, zu
datenschutzrechtlichen Aspekten (DSGVO) sowie zur Einordnung nach
der EU-Verordnung über Künstliche Intelligenz (Verordnung (EU)
2024/1689, „EU AI Act") erfolgen nach bestem Wissen auf Grundlage
des aktuellen Kenntnisstands, stellen jedoch keine Rechtsberatung
dar. Die abschließende rechtliche Prüfung der eigenen
KI-Anwendungen, insbesondere die Einordnung in die Risikoklassen
des EU AI Act sowie die Einhaltung branchenspezifischer
Vorschriften, obliegt dem Auftraggeber; hierfür wird empfohlen,
im Einzelfall rechtliche Beratung einzuholen.
7. Gewährleistung und Haftung
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen
und Gewissen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der
Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
und der Höhe nach begrenzt auf den vereinbarten Auftragswert. Die
Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt unberührt.
Für Entscheidungen, die der Auftraggeber auf Basis von
KI-generierten Ergebnissen oder Empfehlungen trifft, bleibt der
Auftraggeber selbst verantwortlich — KI-gestützte Werkzeuge
liefern Vorschläge, keine verbindlichen Ergebnisse ohne
menschliche Prüfung.
8. Vertraulichkeit
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der
Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen
und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich
zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Zur Verarbeitung
personenbezogener Daten siehe unsere
Datenschutzerklärung.
9. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Im Rahmen der Beratung erstellte Konzepte, Analysen und
Dokumente dürfen vom Auftraggeber im vereinbarten Umfang für den
eigenen Betrieb genutzt werden. Eine Weitergabe an Dritte oder
eine Nutzung außerhalb des vereinbarten Zwecks bedarf der
vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
10. Beendigung des Auftrags
Beratungsleistungen werden projektbezogen erbracht und enden mit
Abschluss des vereinbarten Leistungsumfangs. Ist kein fixer
Leistungsumfang vereinbart, kann die Zusammenarbeit von beiden
Seiten jederzeit schriftlich (auch per E-Mail) beendet werden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund
bleibt unberührt. Bereits erbrachte Leistungen sind in jedem
Fall zu vergüten.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Linz.
12. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden,
bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die
dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am
nächsten kommt.